Deutschland führt Grundeinkommen ein
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Berlin; Nach dem im Wahlkampf versprochenem Grundgehalt für deutsche wird nun ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt. Demnach sollen Sozialleistungen wie Wohnungsgeld und Kindergeld durch ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1100€ monatlich ersetzt werden.
Studenten freuen sich doppelt.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Studenten, die ein duales Studium absolvieren das Grundgehalt zusätzlich zum Studentenlohn erhalten sollen. Bei einem Krankenpflegestudium würde ein Student nun auf ein Gehalt von knapp 2000€ im Monat kommen.
Steuerliche Fragen sind bereits erledigt
Das Grundgehalt, dass zukünftig jedem deutschen ab dem Alter von 16 Jahren zustehen soll, wird Steuerfrei ausgezahlt. Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld oder Krankengeld bleiben weiter bestehen zusätzlich zum Grundgehalt.
Auszahlung wird durch das Amt für Arbeit vorgenommen
Das Amt für Arbeit ist zukünftig verantwortlich für die Auszahlung des bedingungslosen Grundeinkommens und wird diese zukünftig übernehmen. Jeder deutsche soll das Grundgehalt bis zum 1. Tag eines jeden Monats ausgezahlt werden.
Finanzierung ist gesichert.
Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der deutschen Presse am Freitag, dass die Bundesrepublik keine weiteren Schulden aufnehmen muss. Der jährliche Haushaltsüberschuss liegt bei knapp 120 Milliarden Euro.
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