Der Flüchtlingssoli kommt
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Laut einem aktuellen Bericht der UNESCO fehlen in Deutschland allein 42.000 Lehrer um Kindern aus Flüchtlingsfamilien angemessen zu integrieren. Allein dafür wären nach Angaben der Bundesregierung zusätzliche Ausgaben von jährlich mehr als vier Milliarden Euro notwendig. Um zudem den Forderungen des UN-Migrationspaktes nachzukommen, dass allen Neuankömmlingen, allein seit 2015 mehr als 1,9 Mollionen Menschen, die gleichen Lebensverhältnisse zu garantieren seien, muss in Deutschland die Infrastruktur in allen Bereichen massiv ausgebaut und auch entsprechender Wohnraum bereitgestellt werden nach dem Angela Merkel bereits 2015 jedem Neuankömmling eine eigene Wohnung versprochen hatte.
Wie aus gut informierten Kreisen zu hören ist, hat die Spitzen der großen Koalition sich mit der Fraktionsführung der Grünen im Bundestag drauf verständigt nach den Europawahlen im kommenden Jahre den Flüchtlingssoli einzuführen. Dieser soll gleich dem 1991 im Rahmen der Wiedervereinigung eingeführten Solidaritätszuschlag auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer erhoben werden und ebenfalls 5,5 Prozent betragen. Nach dem der Solidaritätszuschlag wesentlich dazu beigetragen hat die ostdeutschen Bundesländern in blühende Landschaften zu verwandeln, soll dieses erfolgreiche Modell auch bei der Integration der Flüchtlinge zum Tragen kommen, so die Bundeskanzlerin in einer ersten Stellungnahme.
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