Streit in der Koalition um Finanzierung der Einheitsfeierlichkeiten
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Die Regierungsparteien befinden sich in einem erneuten Streit nach verschwitzter Finanzierung der Feier zum Einheitsjubiläum. Bundesfinanzminister Scholz (SPD) plant jedem Flüchtling 16000 Euro zu überweisen - die Finanzierung der Feierlichkeiten widerstrebt ihm aber.
Ein neuer Streit in der Großen Koalition zeichnet sich ab: “Die dicken Jahre sind vorbei”, sagt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) der BILD und gerät dadurch in Konfrontation mit dem Innenministerium.
Während Innenminister Seehofer (CSU) weitere 61 Millionen Euro für die Feier zum Einheitsjubiläum beantragt, zögert das Finanzministerium mit der Bereitstellung der Mittel.
Stattdessen plant der Finanzminister den Ländern für jeden aufgenommenen Flüchtling 16.000 Euro zu zahlen, was sich in einem Jahr auf ca. 1,3 Milliarden summieren würde. Dem Finanzministerium kann vorgeworfen werden, dass er die Migranten den Einheimischen vorzieht – Horst Seehofer droht nun eine Blamage, weil er die Finanzierung zu spät angesetzt hat. Dieser aufkommende Streit um Haushaltsmittel zeigt, welche Prioritäten die linke Regierung in ihrer Legislatur setzt.
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