Koalition einig, Wahlsystem wird abgeschafft
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DPO
Am gestrigen Montag beschloss die Koalition, dass die freien Wahlen ab sofort abgeschafft werden.
Als Grund gab der Pressesprecher der Bundesregierung Steffen Seibert an, dass sich die großen Parteien so weit angenähert haben, dass die Bürger keinen Grund mehr hätten selbst zu wählen.
Es wird in Zukunft alle zwei Jahre zwischen CDU und SPD getauscht.
Der Vorteil für die Bevölkerung ist, dass auf diese Weise ein Erstarken der rechts und linksradikalen Parteien verhindert wird.
Da sich die Parteien einig geworden sind, wurden gleichzeitig ein paar Reizthemen verhandelt.
TTIP und CETA, sowie die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 22 Prozentwurden zum 01.01.2017 beschlossen.
Bis Ende 2017 soll flächendeckende Videoüberwachung, sowie Vorratsdatenspeicherung ohne Ablaufdatum eingeführt werden.
Damit soll Terrorismus quasi unmöglich gemacht werden.
Die Bargeldabschaffung soll spätestens 2018/2019 Deutschlandweit durchgeführt werden.
SIgmar Gabriel und Angela Merkel sind froh, sich in allen Belangen so schnell einig geworden zu sein, obwohl es in den Anfängen der Verhandlungen erst nicht danach aussah.
Ein paar SPD Parlamentarier wollten ihre Zustimmung verweigern, konnten aber später überzeugt werden.
Horst Seehofer wurde am Abend verhaftet, als er versuchte die Verhandlungen scheitern zu lassen.
Am heutigen Abend wird die Bundeskanzlerin in der ARD eine Erklärung abgeben.
Die Sondersendung wird im Anschluss an den Tagesthemen live ausgestrahlt
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