Eilmeldung: Deutschland legalisiert Cannabis aus versehen. Die Grünen tricksen den Bundestag aus.
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Berlin. Die Grünen haben mit einem beispiellosen Manöver die Legalisierung von Cannabis erreicht. Bereits Anfang des Jahres reichte die Partei einen Antrag zur Besteuerung von Tattoos ein (wir berichteten http://www.24aktuelles.com/5975d08092744/ab-januar-2018-die-tattoo-steuer-kommt.html ). Vordergründig geht es in dem Gesetz um die Besteuerung von Tätowierern und Tätowierten. Doch was den Parlamentariern der übrigen Parteien scheinbar nicht aufgefallen ist, ist das über eine Fußnote im Gesetzestext Implizit der Erwerb, Besitzt und Konsum von Cannabis in Deutschland erlaubt wird.
Konkret geht es darum, wie die Steuereinnahmen verwendet werden sollen. Geplant ist laut Antrag einen sogenannten "Weed-Pass" nach niederländischem Vorbild ins Leben zu rufen. Die Kosten für diese Besitzt-Erlaubnis-Karten, inklusive neuer Sucht-Präventions-Programme sollen über diese Steuer abgedeckt werden.
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