AfD schlägt neues Betäubungsmittelgesetz vor

Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.

Mittwoch 25 Mai 2059 16670 Teilen

AfD schlägt neues Betäubungsmittelgesetz vor

Berlin. Die AfD (Alternative für Deutschland) hat am Mittwoch ein neues Betäubungsmittelgesetz vorgeschlagen, welches Anfang 2022 in Kraft treten könnte. Der Entwurf des neuen Gesetzes wurde auch durch die umfassende Unterstützung der Jugendparteien entwurfen. Der Entwurf sieht deutlich verschärfte Regelungen und ein 3-stufiges Strafsystem vor. In dem Entwurf soll vor allem der einheitliche Konsum von Betäubungsmitteln aller Art illegalisiert werden. Ausgenommen sind Medikamente zur allgemeinen Behandlung von Erkrankungen, welche durch Ärzte und Apotheken frei- oder durch ein Rezept erhältlich sind. Verstöße hiergegen werden durch ein sogenanntes 3-Stufen-System sanktioniert.

Stufe 1: Beim erstmaligen Konsum, Besitz, etc. ungeachtet des Alters der Person, wird eine Bußgeldstrafe von 500 € fällig. Ein zusätzliches Strafverfahren wird ab einem Alter von 14 Jahren eingeleitet. Im Falle jüngerer Personen haften die Erziehungsberechtigten und sind zur Zahlung des Bußgeldes verpflichtet.

Stufe 2: Beim wiederholten Konsum, Besitz, etc., ungeachtet des Alters der Person, wird eine Bußgeldstrafe von 1.000 € fällig. Ein zusätzliches Strafverfahren wird auch hier erst ab einem Alter von 14 Jahren eingeleitet. Für jüngere gilt die Selbe Regelung wie bei Stufe 1.

Stufe 3: Beim mehrfach wiederholten Konsum, Besitz, etc., ungeachtet des Alters der Person, wird eine Bußgeldstrafe von 1.500 € fällig. Ein zusätzliches Strafverfahren wird ab einem Alter von 14 Jahren anhängig. Hinzu kommt eine mögliche Jugendstrafe von 2 Jahren Haft und eine gesondert angeordnete klinische Behandlung.

Die Bußgelder sollen vereinheitlicht und in jedem Bundesland gleich gelten. Des Weiteren sind alle Bußgelder festgelegt und weder Höher noch Niedriger zu beziffern. Die Jugendpartei und deren Vorsitzenden arbeiten nun an einem Entwurf eines neuen Jugendschutzgesetzes, welcher dann Mitte des Jahres 2022 erscheinen soll. Für das neue Betäubungsmittelgesetz erhielt die AfD eine breite Zustimmung der CDU/CSU sowie der FDP und SPD. Dabei könnte das Gesetz durch den Bundestag als auch später durch den Bundesrat bestätigt werden, sodass es Januar 2022 in Kraft treten kann. Die AfD, sowie deren Vorsitzende bedankten sich für die großzügige und umfassende Arbeit ihrer Jugendpartei. Das neue Betäubungsmittelgesetz soll vor allem Jugendliche und Kinder schützen und gegen die Drogenkriminalität anhalten.

Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.

loading Biewty