Telegram rückt in den Fokus von Behörden
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Rainer Fahrn-Sinn (Die Partei) gab das Innenministerium bekannt, dass die Schutzbehörden verstärkt sich mit eigenen Nutzern in Telegram-Kanälen anmelden um dort strafbare Handlungen zu ermitteln.
Vize Sekretär Klaus Schleim-Mehr bestätigte auf Nachfrage der dpa, dass Volksverhetzung und Beleidigungen von Personen, welche im Öffentlichen Leben stehen oder Politikern am häufigsten registriert werden.
Nach Beendigung der Datensammlung, welche rechtlich gestattet ist, da für die Ermittlungen keine technischen Verfahren benötigt werden da die meisten Kanäle ohne Zugansgbeschränkung erreichbar sind, wollen die Behörden die Fälle an die zuständigen Kriminalämter übertragen um im Dezember Sammelklage gegen sich strafbar gemachte Privatpersonen einzuleiten.
„Beleidigungen, Verleumdung, Volksverhetzung oder Radikale Aufrufe sind keine Bagatelldwlikte“ erklärte Schmidt Schneider. „Der Vergleich von demokratischer Politik mit Bücherverbrennung oder der Bezug zum Ermächtigungsgesetz werden wir uns im jeweiligen Einzelfall genau ansehen“.
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