Corona Warnung für SZ- Bad und Gebhardshagen

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Der Nationalrat hat am Mittwoch mit den Stimmen von Koalition und CDU ein neues Gesetzespaket zur Bewältigung der Coronakrise beschlossen.Die Stadt Salzgitter wird alle Straßen mit chemischen Mitteln reinigen daher gilt für den morgigen Freitag zwischen 8.00 und 22 Uhr striktes Ausgangsverbot.
Ausnahmen bilden beispielsweise der Weg zur Arbeit oder aber die „gassi“ runde. Wer jedoch einen Garten besitzt muss in der Zeit diesen Nutzen. Begleitet werden diese Maßnahmen durch die örtliche Polizei. Der Bereich Lebenstedt und Thiede ist davon nicht betroffen, hier werden die Arbeiten erst Montag durchgeführt.

Die weiteren wichtigsten Regelungen im Überblick:

Betretungsregeln und -verbote: Das neue Covid-19-Maßnahmengesetz ermächtigt dazu, Verordnungen zu erlassen, die das Betreten (inklusive „Verweilen“) von Betriebsstätten, Arbeitsorten und Verkehrsmitteln oder von „bestimmten Orten“ oder „öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit“ regeln. In einer solchen Verordnung kann etwa festgelegt werden, dass diese Orte nur zu bestimmten Zeiten oder unter bestimmten Auflagen (Stichwort „Babyelefant“, Maskenpflicht) betreten werden können. Sofern gelindere Maßnahmen nicht ausreichen, können auch Betretungsverbote für diese Orte verhängt werden.

Die neuen Maßnahmen gelten ab sofort und können in der niedersächsischen Landesvertretung nachgelesen werden.

/ca

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