Facebook-Gesetz ab sofort ausgesetzt
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Berlin.
Der Bundesrat hat heute mit absoluter Mehrheit das "Gesetz zur Durchsetzung von ungerechtfertigten Forderungen aus sozialen Medien", das sogenannte Facebook-Gesetz, außer Kraft gesetzt. Es ist somit nicht mehr möglich, Inkassoforderungen aus "Challenges" und "Nominierungen" einzuklagen.
Das umstrittene Gesetz wurde in der Vergangheit häufig benutzt um sich Leistungen zu erschleichen oder seine Mitmenschen zu düpieren. Während Befürworter von einem "harmlosen Spaß" sprachen, hörte man aus Kreisen der Gegner Begriffe wie "Kettenbrief", "öffentliches Anprangern" und sogar "Nötigung".
Aufgrund der Vielzahl der neu hinzugekommenen Fälle seit Beginn der Corona-Krise hat sich die Bundesregierung jetzt entschlossen, dieses Gesetz bis auf Weiteres auszusetzen. Noch offene Forderung werden rückwirkend zum 15.03.2020 nichtig. Dies gilt für alle Plattformen wie Facebook, Whatsapp, Instagram, grindr, usw.
Widerrechtliches Einfordern führt zur Umkehr der Forderung. Des weiteren ist von weiteren "Späßen" dieser Art abzusehen.
04.05.2020
OG
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