Gemeinsam gegen "die Gutmenschen"

Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.

2059 45370 Teilen

"Das neue Europa beginnt mit uns": So markig waren Italiens Innenminister Salvini und Ungarns Regierungschef Orbán in den Wahlkampf gestartet. Nun feilen sie an der Strategie - und setzen auf die Machtgier etablierter Parteien.

"Weg mit den Bürokraten, Gutmenschen, Bankiers und Schleusern!" Das ist - in einem Tweet von Italiens Innenminister und Lega-Anführer Matteo Salvini prägnant zusammengefasst - was er mit der "historischen Kehrtwendung für die Zukunft Europas" meint.

Regierungschef Viktor Orbán in Mailand besprochen. Da hatten beide den Wahlkampf für die Europawahlen, die vom 23. bis 26. Mai dieses Jahres anstehen, erörtert und eröffnet. Mit ganz großen Worten. "Das neue Europa beginnt mit uns", tönte Salvini und: "Mein Freund Viktor ist ein Fixpunkt für den Kontinent." Freund Viktor revanchierte sich mit ähnlicher Wortgewalt: Matteo ist "mein Held, von dem die Sicherheit Europas abhängt", und "wir beide sind Schicksalsgenossen".

Aber irgendwie konnten oder wollten sich die rechten Genossen für eine gemeinsame Fraktion im nächsten EU-Parlament mit anderen europäischen Nationalisten und Rechtspopulisten dann doch nicht erwärmen.

Wie soll es nun weitergehen? An diesem Donnerstag trifft Ungarns Premierminister Viktor Orbán in Budapest mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini zusammen. Das weitere Vorgehen ihrer Parteien nach den Europawahlen ist dabei ein zentrales Thema.

Es sieht danach aus, dass Orbán nicht an einer gemeinsamen Fraktion interessiert ist. Im Gegenteil, der Ungar hat alles getan, damit die Abgeordneten seiner Fidesz-Partei im Europäischen Parlament weiter in der Fraktion der Europäischen Volkspartei bleiben dürfen. Dort wollten etliche Mitglieder, vor allem aus Skandinavien, ihn und seine Partei loswerden. Er passe nicht zu der bürgerlich-konservativen Fraktionsgemeinschaft, von der deutschen CDU/CSU, den französischen Ex-Gaullisten bis zur liberal-konservativen Platforma Obywatelska aus Polen.

Schließlich ist Orbáns Regierung zwei Mal vom Europäischen Gerichtshof verurteilt worden. Wegen Verstoßes gegen die Menschenrechtskonvention und gegen die Religions- und Versammlungsfreiheit und wegen der rechtswidrigen Entlassung des obersten Datenschützers.

Urheberrechte: Spiegel Online (www.spiegel.de)

Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.

loading Biewty