Merkel greift endlich durch
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Berlin- Nach langen Unsicherheiten durch den verspäteten Abschluss der Koalitionsverhandlungen und dadurch handlungsunfähiger Bundesregierung, geht die Bundeskanzlerin mit neuem Elan alte Probleme an. Wie der Regierungssprecher gestern in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mitteilte, wird ein neuer Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. In diesem neuen Gesetz wird endlich die deutsche Sprache wieder ihren verdienten Stellenwert erhalten. Die erst vor kurzem in Kraft getretene Direktive der Kultusminister die "i bims" Sprache, als Unterrichtssprache neben türkisch einzuführen wurde per Kanzlerinnendekret außer Kraft gesetzt.
Es wird zukünftig ausschließlich in Deutsch unterrichtet.
Eine, für eine Übergangszeit von 12 Monaten geltende, Ausnahmeregelung gibt es nur für Sachsen, da dort die notwendigen politischen, sprachlichen und gesellschaftlichen Integrationsmaßnahmen seit 28 Jahren noch nicht abgeschlossen werden konnten. Politische Beobachter sind sich einig, dass dieses Gesetz viele AfD Wähler nach der eingeräumten Übergangsfrist, zur CDU abwandern lässt. Allein die Bekanntmachung dieser Gesetzesänderung auf Initiative der Kanzlerin, ließ ihre Umfrageergebnisse um fast 11 Prozentpunkte steigen, die CDU würde bei Wahlen sogar 44 der Wählerstimmen erhalten.
dpa- H.Walden
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