Internetüberwachung - Bundestag beschließt Prämienzahlungen für Meldungen von Hate Speech
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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(dda) Berlin - Der deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit die Zahlung von Prämien für so genannte "hate speech" Meldungen beschlossen.
Jetzt wird es eng für die AfD Fraktion im deutschen Bundestag. Mit überragender Mehrheit beschloss gestern der Bundestag die Zahlung von einer Geldprämie für jeden gemeldeten "Hate Speech" beitrag. Es soll pauschal pro Meldung ein Betrag von 7,50€ steuerfrei aufgezahlt werden. Für die Abwicklung und Bewertung von wird ein Tool eingesetzt, welches bereits in den USA erfolgreich eingesetzt wird.
Wie Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) bekannt gab, werden in erster Linie Schlagworte, die in der rechten Szene und in der Reichsbürger Szene genutzt werden gescannt. "Für eine Überwachung linksextremer Kreise sehe ich zum heutigen Tage keine Notwendigkeit!" so Mass ggü. der Allgemeinen deutschen Nachrichten.
Allein die Afd Fraktion hatte geschlossen gegen diesen Entwurf gestimmt. Die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch: "Dies ist wieder ein klarer Schlag gegen die AfD. Wie sollen wir nun im Internet auftreten. Unsere Wählerinnen und Wähler werden mit dieser Maßnahme mundtot gemacht."
(kmd)
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