Eilmeldung: Büro´s der Parlamentarier sollen kontrolliert werden, mehr als 70 zu groß.......
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Aufgrund der Gesetzgebung, das Bürger der BRD ihr Haus verkaufen müssen, falls es zu groß ist und sie Hartz IV beziehen, stellten mehrere Juristen einen Eilantrag am BVerfG. In diesem Eilantrag wird gefordert, die Bürogrößen der Parlamentarier, sowie aller Ministerien zu überprüfen. Hintergrund: Da der Bürger genötigt wird sein Haus zu verkaufen, falls es für Ihn zu Groß ist, sollten auch Parlamentarier, sowie Ministerien auf eine Größenbeschränkung der einzelnen Arbeitsplätze achten. Die Juristen beziehen sich dabei auf den Artikel 3 des GG. und eine Ausführung des BVerfG. Zitat: "Die besonderen Diskriminierungsverbote des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG verbieten im Unterschied zum allgemeinen Gleichheitssatz grundsätzlich, aus den dort genannten Gründen (Geschlecht, Rasse, Glaube, Hartz VI Bezieher usw.) eine Bevorzugung oder Benachteiligung vorzunehmen." Zitatende. In der Begrenzung des Lebensraumes der Bürger, sehen die Juristen eine klare Diskriminierung. Um den Gleichheitsgrundsatz zu waren, sollen die zu viel genutzten Flächen der Staatsorgane zusammengelegt werden und in den frei werdenden Räumlichkeiten Wohnraum für Einwanderer und Obdachlose entstehen.
Z. Peter
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