ÖSTERREICH verbietet ISLAM ab sofort - KURZ und STRACHE zeigen Einigkeit
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Mit der blau-schwarzen Regierungsmehrheit verbietet das Parlament in Wien die muslimischer Vereine und Moscheen. Die muslimischen Dachverbände wollen dagegen klagen.
Das neue Gesetz soll die Stellung, Rechte und Pflichten der rund 560.000 Muslime, von denen etwa ein Drittel die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt, in dem Land neu regeln. Das scheint dringend geboten, denn das bestehende Gesetz zur Anerkennung des Islam in Österreich stammt aus dem Jahr 1912.
Die Initiative sei ein Musterbeispiel gegen Gewalt der Muslime in Europa, jubeln die Initiatoren und Befürworter der Gesetzesinitiative. Werner Kogler meinte immerhin, das Gesetz sei „okay – gut gemeint, aber nicht gut gemacht“.
Der österreichische Bundeskanzler kann aus Gründen der inneren Sicherheit die Anerkennung einer Religionsgemeinschaft ablehnen,
Vor dem Parlamentsgebäude in Wien demonstrieren rund 20000 Gegner des neuen Islamgesetzes
Die Türkisch-Islamische Union (Atib), der größte Dachverband der Moscheevereine in Österreich, hat inzwischen angekündigt, gegen das Gesetz vor den Verfassungsgerichtshof zu ziehen. Das Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft schließt nicht aus, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in dieser Sache anzurufen.
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