Merkel: Endlagerung von Dieselautos in Gorleben möglich
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Berlin (dpa). Laut Pressesprecher Steffen Seibert hat sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem kurzfristigen Gespräch mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf eine schnelle Lösung des Dieselskandals geeinigt. Die Koalition könnte noch vor Ende der Sommerpause einen Gesetzesentwurf vorlegen, demzufolge sämtliche Kraftfahrzeuge mit Diesel-Verbrennungsmotor in dem, eigentlich für Atommüll konzipierten Endlager Gorleben entsorgt werden könnten. Diese Kehrtwende in seiner Politik ließe sich laut Dobrindt nicht vermeiden, ohne die Autokonzerne zu ruinieren oder das Images des "Auto-Standorts Deutschland" zu beschädigen. Eine neue Diesel-Abwrackprämie könnte zusätzlich eingeführt werden, um den vertrauensvollen Wandel hin zur e-Mobilität durch die Konzerne zu subventionieren. Verbraucher sollen bis zum 1.11.2017 ihren Diesel beim zuständigen Kraftfahrzeug-Bundesamt abgeben, Abschleppdienste wegen des parallel verhängten Fahrverbotes müssen aber selbst gezahlt werden. Der Gesetzentwurf wird vorraussichtlich nicht nur mit den Stimmen der Koalition, sondern auch von den Grünen mit wahrscheinlich stimmiger Mehrheit beschlossen werden.
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