Nationalrat beschließt hartes durchgreifen gegen Internetkriminalität
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Der Österreichische Nationalrat hat der Kriminalität über Socialmedia den Kampf angesagt. Mit 1. Jänner 2017 wird das erste Gesetz eingeführt das wiefolgt lautet:.
Laut § 13 Absatz 12 des AGB wird jede Drohung über Sozialemedien wie den Kurznachrichtendienst Facebook, Twitter oder Snapchat, etc. aber auch Messenger wie Whatsapp, MSN, Skype etc. in Österreich zur Strafe gestellt wie eine Bedrohung auf kommunaler Ebene. Die wichtigen Säulen der Bundesrepublik Österreich sowie seinen weiteren nicht offiziellen Bundesländer (Bayern, Südtirol, Slovenien bzw. Ostkärnten) müssen trotz der Modernisierung der öffentlichen Medien gewahrt werden. Jeder Bürger Österreichs wird daher dazu aufgefordert sich auch online richtig zu verhalten.
Ob es wirklich was bringt wird sich erst zeigen die Exekutive wird jedoch hart durchgreifen. Für diese neuen Aufgabenbereich der Österreichischen Bundespolizei wurden extra neue auf Socialmedia spezialisierte Mitarbeiter eingestellt welche auch vom Bundesheer Unterstützt werden.
Der Bundeskanzler Christian Kern sagt in einer Presseaussendung das es ein wichtiger schritt für ein gutes zusammen leben in Österreich ist und unterstützt die neuste überwachung. sw©
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