Eilmeldung! AfD-Verbotsverfahren eröffnet!

Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.

2059 23566 Teilen

Karlsruhe - auf Antrag der Bundesregierung wurde ein Eilverfahren zum Parteiverbot der "Alternative für Deutschland" (AfD) bestätigt. Die Verfassungsrichter beschäftigen sich nun damit ob und in wie weit ein Verbot der rechtspopulistischen Partei möglich ist.

Ein offizielles Statement des Bundesverfassungsgerichts gibt es bislang noch nicht. Eine Kurzerklärung aus dem Justizministerium begründet die Eilklage mit "(...) neuen Erkenntnissen öffentlicher Institutionen (...)". Experten begründen diese Aussage mit Erkenntnissen aus einer Untergrundermittlung des Bundesamts für Verfassungsschutz. Demnach sollen bereits seit einiger Zeit sogenannte "V-Leute" in AfD-Kreisen ermitteln.

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage liegt die AfD derzeit bei ca. 7 Prozentpunkten und würde in den Bundestag einziehen.

Weitere Infos folgen.

Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.

loading Biewty