Wahlzettel als Glückslos?
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Seit bald einem halben Jahrhundert sinkt die Wahlbeteiligung. Ihren Höhepunkt hatte sie bei der Bundestagswahl 1972 mit 91,1 Prozent. Den tiefsten Stand erreichte die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2009: Nur 70,8 Prozent der Wahlberechtigten gingen zu den Urnen. Bei der Bundestagswahl 2013 war es mit 71,5 Prozent kaum 1 Prozent mehr
Deutschland ist an zweiter Stelle hinter Portugal und vor Frankreich die sogenannte Demokratie mit dem größten Rückgang bei der Wahlbeteiligung
Steigt die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017?
Durch die hohe Emotionalität der Flüchtlingsdebatte könnte die Wahlbeteiligung bei der nächsten Bundestagswahl leicht steigen. An der Größenordnung wird sich jedoch bei der Bundestagswahl 2017 aller Wahrscheinlichkeit nach nicht viel geändert haben: Ein Viertel bis ein Drittel der Wahlberechtigten werden nicht zur Urne gehen.
Jetzt kam ein Arbeitskreis auf die Idee eine höhere Wahlbeteiligung durch die Verlosung von Geldpreisen zu erreichen, wobei der Wahlzettel als Los fungiert. Diese Art der zusätzlichen Motivation, wird in abgewandelter Form, in mehreren Ländern vollzogen.
Hier geht eine Reihe von Ländern eigene Wege und gibt zum Beispiel Lottoscheine bei Wahlteilnahme aus, so z.B. Bulgarien, Norwegen (auf kommunaler Ebene) oder die USA (in einigen Bundesstaaten). In anderen Ländern erhält man leichteren Zugang zu staatlichen Leistungen wie Bildung, staatliche Beschäftigung oder eine Gebührenreduzierung für einige Dienstleistungen (z.B. in Kolumbien) (vgl. ebd.).
Saunders (2009) plädierte sogar dafür, den Bürgern für ihre Wahlteilnahme direkt vor Ort Geld auszuzahlen. Dies würde – wie gewünscht – insbesondere sozial benachteiligte Gruppen und Jungwähler ansprechen. Der Autor weist darauf hin, dass es nicht inhärent verwerflich sei, für die Wahlteilnahme zu bezahlen, da niemand in seiner Wahlentscheidung beeinflusst werde. Ein Gegenargument ist jedoch, dass erhebliche Mitnahmeeffekte antizipiert werden müssten, die die Maßnahme als sehr ineffizient erscheinen lassen. Zudem ist sie aufgrund ihrer hohen Kosten schwer politisch durchsetzbar. Auf der anderen Seite handelt es sich um eine weiche Art der staatlichen Steuerung, die nicht auf Zwang, sondern auf positive Anreize setzt. Außerdem würden in diesem Modell Nicht-Wähler die Wähler quasi bezahlen, da das Geld für die Maßnahme aus der Staatskasse kommen würde. Dies würde das Trittbrettfahrer-Problem des Wahlaktes lösen.
Da es die Haushaltslage jedoch nicht zulässt, jedem Wähler einen Lottoschein zu überreichen und zudem die Anzahl der Wähler im Vorfeld nicht vorauszusehen ist, kam man auf die Idee den Wahlschein als Los zu missbrauchen.
Dabei ist die Teilnahme an der Verlosung jedoch nicht zwingend vorgeschrieben, sondern freiwillig, da eine geheime Wahl gesichert werden muss. Daher müssen diejenigen, die an der Verlosung teilnehmen möchten, nichts anderes tun als auf dieses Wahlgeheimnis zu verzichten und ihren Namen und Telefonnummer auf dem Wahlzettel zu hinterlassen. Verlost werden bundesweit, 500 sofort greifende monatliche Renten auf Lebenszeit, in Höhe von 2.500 € zusätzlich zum regulären Rentenanspruch.
Dieses soll noch kurz vor den Wahlen publik gemacht werden, um unbequemen Parteien durch eine hohe Wahlbeteiligung, den Einzug in den Bundestag zu erschweren.
Ein Schelm, der böses dabei denkt......
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