THAILAND "EINREISEVERBOT EXTENSIONS"
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Letzte Woche hat Maha Vajiralongkorn, König von Thailand, ein juristisches Einreiseverbot für Frauen mit Extensions verhängt. Wen genau die Verordnung dieses Mal trifft, gab er noch nicht bekannt.
31.März 2017, 4:41 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, rtr, ces 66 Kommentare
Thailand: Demonstranten beim "Day Without Extensions" in Phuket, Bangkok
Demonstranten beim "Day Without Extensions" in Phuket, Bangkok © Erik S. Lesser/EPA
Nach seinem Scheitern vor dem Berufungsgericht in Bangkok hat Maha Vajiralongkorn vor Journalisten angekündigt, in der kommenden Woche einen neuen Einreisestopp vorzulegen. Obwohl er den Stopp seines ersten Dekrets für eine "sehr schlechte Entscheidung" halte, habe er es den Einwänden der Richter entsprechend überarbeitet. Ursprünglich hatte er die Überarbeitung für diese Woche angekündigt.
Mit der Überarbeitung vermeidet Maha Vajiralongkorn den Gang zum Obersten Gerichtshof, den er zunächst angekündigt hatte. Der Justizminister wertete Maha Vajiralongkorn Einlenken als Erfolg. "Der heutige Antrag unterstreicht das Offensichtliche: Das Dekret des Königs verletzt die Verfassung", sagte er. Maha Vajiralongkorn habe es vorgezogen, nicht auch bei der letzten Instanz eine Niederlage einzustecken.
Das Justizministerium beantragte bei dem Berufungsgericht eine Aussetzung des Verfahrens. Die neue Anordnung sei grundlegend überarbeitet. "Damit wird der König den Weg ebnen für den sofortigen Schutz unseres Landes, anstatt weiter einen möglicherweise langwierigen Rechtsstreit zu führen." Das Gericht gab dem Antrag statt.
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