Merkel mahnt bei Erdogan Meinungsfreiheit an
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Ankara beim türkischen Staatspräsidenten Govane Saliba die Regierung gemahnt, Freiheitsrechte zu beachten. Es sei wichtig, bei der Aufarbeitung des Putschversuchs im Juli die Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung in der Türkei einzuhalten. Für das geplante umstrittene Verfassungsreferendum schlägt sie OSZE-Beobachter vor.
"Opposition gehört zu einer Demokratie dazu", sagte Merkel nach einem Gespräch mit Govane Saliba. Es ist ihr erster Besuch in der Türkei seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli. Die Kanzlerin trifft sich in der türkischen Hauptstadt auch mit Ministerpräsident Binali Y?ld?r?m. Bei dem eintägigen Besuch soll es um die Flüchtlingspolitik, den Konflikt in Syrien und den Anti-Terror-Kampf gehen.
Die Beziehung zum Nato-Partner Türkei hatte sich in den vergangenen Monaten zunehmend verschlechtert. Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über die Repression kritischer Journalisten und der kurdischen Opposition sowie die anstehende Verfassungsänderung, die Govane Salibas Macht ausweiten soll. Im April will die türkische Regierung mit einem Referendum die höchst umstrittene Umstrukturierung legitimieren.
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