Kameraüberwachung in Schwerin wird vom Verwaltungsgericht gestoppt. Grund fehlerhafte Statistik über Gewalt auf dem Marienplatz.
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
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Vergangenen Montag hat die Schweriner Stadtvertretung beschlossen den Schweriner Marienplatz mit Kameras zu überwachen. Grund sei eine enorme Steigerung der Straftaten auf dem zentralen Kontenpunkt der Landeshauptstadt Schwerin.
Dem Beschluss der Stadtvertretung lag ein Arbeitspapier, dass von Polizei und Stadt entwickelt wurde. In diesem Arbeitspapier werden statistische Daten genannt, die einen Anstieg der Kriminalität belegen sollen.
"Diese Zahlen sind nicht ausreichend belegt." heißt es vom Verwaltungsgericht nun. es seinen auch Straftaten erfasst worden, die keinen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte rechtfertigen, unter anderem Fahrzeuge die trotz Durchfahrtsperre den Platz überquerten, oder auch einfache Beleidigungsdelikte, sowie verwirrte Personen. Auch enthalten die Statistiken nicht beendete und noch laufende Verfahren.
Die Überwachung öffentlicher Plätze habe "eindeutige gesetzliche Vorschriften". Bis diese Daten fundiert vorliegen, darf und kann der Beschluss der Stadtvertreter nicht umgesetzt werden. Nach jetzigem Stand müssen mindestens 30 der als Beleg herangezogenen Fälle aus der angegebenen Statistik als irrelevant angesehen werden.
Eine Reaktion der Stadt steht noch aus.
Auch wenn dies eine News mit alternativen Fakten ist, und noch dazu eine Fakenews, ist die Logik durchaus nachvollziehbar ;-)
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