Ralf Stegner (SPD) hetzt gerne gegen AFD Verfassungsschutz eingeschaltet
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
2059 37682 Teilen
Dem sozialdemokratischen Berufspolitiker Ralf Stegner wurde auf Antrag des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz per Gericht verboten, seine Behauptung, die er in einem Interview des Senders N24 tätigte, zu wiederholen. Stegner sagte: die AfD sei „für die Todesstrafe für demokratische Politiker.“ Diese Lüge darf er nun per Beschuss vom 30. März nicht mehr verbreiten. Bei Zuwiderhandlung ist eine Strafe von bis zu 250.000 Euro angedroht, so ein Gerichtssprecher am Freitag.
Stegner teilte mit, er werde »selbstverständlich« Widerspruch gegen die Verfügung vom 30. März einlegen.
Gegen Falschbehauptungen weiterhin mit aller Schärfe juristisch vorgehen
»Es schadet der politischen Kultur in unserem Land, wenn die Lüge zum Mittel der Politik gemacht wird«, so der AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge. Dies sei seitens der SPD schon zum wiederholten Male geschehen: »Gegen den Landesverband der SPD in Rheinland-Pfalz haben wir vor einigen Wochen eine einstweilige Verfügung wegen falscher Tatsachenbehauptungen erwirkt, nun gegen den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner. «
Jung betonte, dass die AfD sich in erster Linie politisch mit den politischen Gegnern auseinandersetzen möchte. Gegen falsche Tatsachenbehauptungen werde die Partei jedoch weiterhin mit aller Schärfe juristisch vorgehen. »Wir hoffen, dass die etablierten Parteien in Zukunft von derartigen Diskreditierungsversuchen absehen und wir uns im Plenarsaal statt vor Gericht begegnen«, so die Stellungnahme Jungs.
(Fortsetzung auf metropolico.org)
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.