Sächsische Landesregierung tritt zurück!
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.
2059 86080 Teilen
Paukenschlag in Sachsen! Nach den Geschehnissen am Tag der Deutschen Einheit in Dresden sowie der Pannenserie rund um die Festnahme und den späteren Suizid des mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber al-Bakr tritt die Sächsische Landesregierung geschlossen zurück. Dies wurde auf einer eiligst einberufenen Pressekonferenz mitgeteilt.
„Wir können es den Bürgern in Sachsen nach den Ereignissen der vergangenen zwei Wochen nicht mehr glaubhaft vermitteln, dass die Landesregierung im Sinne und zum Wohle des Landes agieren“, so der scheidende Ministerpräsident Tillich (CDU). „Wir konnten nicht verhindern, dass ranghohe Bundespolitiker (u. a. Präsident Gauck und Kanzlerin Merkel, Anm. d. Red.) sowie deren Gäste von rechtsmotivierten Figuren maßlos bepöbelt und beleidigt wurden. Das dadurch geschädigte Image Dresdens und Sachsen färbt natürlich in besonderem Maße auf die Regierungen Sachsens und Dresdens ab“, so Tillich weiter. Nach den Ereignissen war eine regelrechte Medienhetze gegen Sachsen entbrannt. Der Ministerpräsident sagte weiter, dass dies allein noch kein Grund gewesen sei, die Regierung aufzulösen.
Den Ausschlag zum Rücktritt der Sächsischen Regierung gab die Pannenserie um den IS-Terroristen al-Bakr. In dessen Wohnung in Chemnitz waren vergangene Woche rund 1,5 Tonnen Sprengstoff gefunden worden. Ihm selbst gelang zunächst die Flucht, obwohl Polizeibeamte bereits in Sichtweite gewesen waren. Erst durch syrische Flüchtlinge konnte al-Bakr am vergangenen Montag festgesetzt werden. Der IS-Kämpfer, der nach ersten Erkenntnissen Sprengstoffanschläge auf Züge und einen Berliner Flughafen begehen wollte, wurde nach seiner Ergreifung in der JVA Leipzig untergebracht. Eine Psychologin stellte bei dem Selbstmordattentäter keine Selbstmordabsichten fest. Al-Bakr wurde, gleich einem Kleinkriminellen, in einer gewöhnlichen Gefängniszelle verwahrt. Dort gelang ihm am Mittwoch der Selbstmord. Im Anschluss geriet die Sächsische Justiz in die Kritik. Zunächst wies Justizminister Gemkow (CDU) diese vehement zurück. Es seien keine Fehler gemacht worden.
Am Freitagmittag kam eine Sitzung der Kabinettsmitglieder zu dem Schluss, dass sowohl die Ereignisse des 3. Oktober als auch jene um al-Bakr auf die Inkompetenz der Sächsischen Politik zurückzuführen sei. „Als Konsequenz daraus, tritt die Sächsische Landesregierung zurück, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Wir sind guter Hoffnung, dass die Wähler würdige und kompetente Politiker in den Landtag wählen werden“, so Tillich mit einem Augenzwinkern. „Die CDU hat nun 26 Jahre in Sachsen regiert, leider selten erfolgreich. Besonders was den Kampf gegen Rechtsradikalismus und Rechtspopulismus angeht, haben wir schlicht und einfach versagt. Die Gesellschaft ist gespaltener denn je. Allein die unerträgliche Hetze Pegidas und die Wahlerfolge der AfD sind ein Zeichen dafür, dass wir nicht in der Lage waren, menschen- und fremdenfeindlichem Gedankengut mit Aufklärung begegnen konnten. Unser Nachfolger machen es hoffentlich besser.“
Laut eines Regierungssprechers tritt die Riege um Tillich nicht zur Wiederwahl an. Diese soll schnellstmöglich abgehalten werden. Im Gespräch ist der 13. November. Bis dahin bleibt die Regierung Tillichs geschäftsführend im Amt.
Update: Dresdens Oberbürgermeister Hilbert (FDP) lies in einem ersten Statement anklingen, dass er diesen drastischen und bislang einmaligen Schritt mit Bedauern zur Kenntnis nehme, die Motivation aber verstehen könnte. „Ich und meine Stadtregierung haben uns im Hinblick auf die Ausfälle am Tag der Deutschen Einheit auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert“, sagte Hilbert. Die Meldung vom Rücktritt der Landesregierung habe ihn überraschend erreicht, aber auch nachdenklich gestimmt, über das eigene Versagen zu reflektieren. „Natürlich kam auch mir der Gedanke, selbst zurückzutreten. Es wäre für Dresden ein Segen, stünde ein fähiges Stadtoberhaupt an der Spitze. Noch ist es nicht soweit“, erklärte Hilbert. „Aber wenn die Leute wollen, dass ich gehe, dann gehe ich.“
Dies ist eine satirische Website. Nimm es nicht ernst Es ist ein Witz.